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Den richtigen Zeitpunkt für die Patentanmeldung finden – Ein Leitfaden für Unternehmer*innen

Anina Groh
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Anina Groh
15.5.2024

Deine technische Erfindung ist fast marktreif, und es ist Zeit, über den Patentschutz nachzudenken. Aber wann ist der richtige Zeitpunkt für die Anmeldung? Dieser Schritt ist entscheidend, um deine Innovation zu sichern.

Key Message: Der richtige Zeitpunkt für eine Patentanmeldung muss strategisch geplant werden. Einerseits muss deine Erfindung ausgereift sein, andererseits darf die Erfindung noch nicht öffentlich gemacht worden sein. In der Regel ist ein guter Zeitpunkt, bevor man erste Kooperationen mit Geschäftspartnern und potenziellen Kunden eingeht. Zudem muss die Finanzierung der Nationalisierungsphase (ca. 30 Monate nach der Anmeldung) sichergestellt sein.

 

Die Details:

1. Bedeutung von Patenten

In der Technologiebranche ist ein Patent eine wichtige Möglichkeit die Kernwerte eines Unternehmens rechtlich zu schützen. Die Vorteile eines Patents sind klar: Mit einem Patent in der Hand kannst du andere daran hindern, deine Erfindung zu kopieren, zu verkaufen oder sonst wie kommerziell zu nutzen. Doch der Prozess ein Patent anzumelden und aufrechtzuerhalten ist kostspielig, und die Kosten steigen exponentiell, sobald du in die Phase der Nationalisierung eintrittst – dann, wenn du dein Patent in verschiedenen Ländern anmeldest.

2. Der «richtige» Zeitpunkt

Als Unternehmer musst du den richtigen Zeitpunkt für die Patentanmeldung abwägen. Zu früh, und du läufst Gefahr, dass deine Erfindung noch nicht vollständig durchdacht ist und das Patent dir nicht den optimalen Schutzbietet. Zu spät, und du könntest feststellen, dass ein Konkurrent dir zuvorgekommen ist oder eine unbeabsichtigte Vorveröffentlichung durch Gespräche mit Geschäftspartnern oder Präsentationen auf Messen deine Chancen auf ein Patent zunichte macht.

3. Kriterium: Reife der Entwicklung

Zu empfehlen ist in diesem Zusammenhang anhand einer Patentrecherche (Details findest du hier) durchzuführen, um zu erkennen, wann deine Erfindung im Vergleich zu ähnlichen Patenten genügend neu und ausgereift ist, so dass eine Patentanmeldung Sinnmacht. Zudem solltest du (resp. dein Tech-Team) abschätzen, wieviel zusätzliche Entwicklungsschritte noch nötig sind und ob diese in der Patentschriftaufgeführt werden müssen. Häufig lohnt es sich für diese Frage bereits einen Patentanwalt beizuziehen.

4. Kriterium: Einbezug von Dritten

Die Neuheit deiner Erfindung ist Voraussetzung dafür, dass das Patent gültig ist. Sobald die zu patentierende Entwicklung öffentlich gemacht wird, verfällt die Möglichkeit den Patentschutz zu erhalten. Es genügt dabei bereits die Präsentation bei einer Konferenz oder die Offenlegung an einen Dritten ohne sicherzustellen, dass dieser die Informationen wirklich geheim hält.

Eine zu patentierende Entwicklung sollte daher im Idealfall vor der Patentanmeldung keinem oder nur einem sehr auserlesenen Kreis von Personengezeigt werden. Sobald dein Unternehmen Kooperationen mit Geschäftspartnern oder (potenziellen) Kunden angehen will, sollte in der Regel daher die Patentanmeldung vorher gemacht werden.

5. Kriterium: Finanzierung

Die Nationalisierung eines Patents ist ein teurer Prozess, der gut geplant sein will. Du musst genug Kapital haben, um die Patentanmeldungen in allen Zielländern zu finanzieren. Das bedeutet, dass du entweder über ausreichende eigene Mittel verfügen oder bereit sein musst, Investoren zu suchen, die an den Wert und die Durchsetzbarkeit deines Patents glauben.

Daher ist es nicht nur eine Frage des Timings, sondern auch der finanziellen Ressourcen. Die Nationalisierungsphase (und damit die hohen Kosten) kommen ca. 30 Monate nach der Patentanmeldung auf dich zu. Auf diesen Zeitpunkt hin musst du also mit den finanziellen Investitionen rechnen, welche ganz grob CHF 5’000 bis 10’000 pro Land ist.

Deine technische Erfindung ist fast marktreif, und es ist Zeit, über den Patentschutz nachzudenken. Aber wann ist der richtige Zeitpunkt für die Anmeldung? Dieser Schritt ist entscheidend, um deine Innovation zu sichern.